Vollversammlung der Grünen Bezirk Baden vom 13.11.09

Baden – der Grüne Bezirk

Vollversammlung 2009 der Grünen Bezirk Baden

Baden, 14. November 2009 – Am vergangenen Freitag den 13. November trafen sich die Grünen des Bezirks Baden in der «DIAS Scheune» neben dem Bahnhof Oberstadt in Baden zur Vollversammlung 2009. Im Zentrum standen die Grünen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger.

„Es ist überwältigend, wo die Grünen des Bezirks Baden überall vertreten sind. Der Bezirk Baden ist das Zentrum der grünen Politik im Aargau,“ bringt es der neu gewählte Bezirkspräsident Jonas Fricker auf den Punkt. Das bekannteste Aushängeschild ist Nationalrat und Badener Vizeammann Geri Müller. Aber auch im Grossen Rat sind die Bezirksgrünen mit der Fraktionspräsidentin Eva Eliassen, Kathrin Fricker und dem ehemaligen Kantonspräsident Jonas Fricker prominent vertreten. 15 Einwohnerratsmandate sind in grüner Hand und auch der neue kantonale Parteisekretär Gregor Zimmermann, vier Mitglieder des kantonalen und ein Mitglied des nationalen Vorstandes stammen aus dem Bezirk Baden. Der erste Grüne Bezirksrichter Roland Fricker, der Delegierte an die European Greens Yahya Bajwa und die Bezirksschulrätin Lotti Strickler (für das team baden) stellten ihre spannenden Tätigkeiten zum Wohl der Gesellschaft speziell vor: Roland Fricker beschrieb treffend, wie während den für alle öffentlichen Gerichtsverhandlungen bei den beteiligten Parteien ein innerer Prozess abläuft, der bei positivem Verlauf „seit Jahren verknorzte und verhockete Situationen“ zu lösen vermag. Von ähnlichen Beobachtungen berichtete Lotti Strickler, so wurde letztes Jahr von den zirka 24 Beschwerdefällen nur einer an den Erziehungsrat weiter gezogen und sechs konnten im Gespräch geschlichtet werden. Yayha Bajwa referierte begeistert von 11. „European Green Party Council Meeting“ in Malmö, Schweden: „Es hat mich positiv überrascht, dass die vier Delegierten aus der Schweiz (zwei Frauen und zwei Männer) genau so Einfluss nehmen können, wie die Delegierten aus den EU-Ländern. Die Europäischen Grünen predigen nicht nur Gleichstellung, sondern leben sie auch.“ Wie es sich gehört bei einem Apéro aus dem einzigen Bioladen der Region Baden „Naturata“ in Wettingen wurden dann rege neue Idee zur Bildungs- und Verkehrspolitik diskutiert und mit Freuden auf den positiven Rechnungsabschluss des Vereins angestossen.

Bildlegende: V.l.n.r. Präsident Jonas Fricker, Bezirksschulrätin Lotti Strickler (team baden) und Bezirksrichter Roland Fricker.

Postulat Jonas Fricker, Baden, vom 10. November 2009 betreffend Standortförderung der Umwelttechnologie

Text:

Der Regierungsrat wird gebeten zu prüfen, wie im Rahmen der Standortförderung durch gezielte Massnahmen vermehrt bestehende und junge Unternehmen aus dem Bereich Umwelttechnologie für den Standort Aargau gewonnen werden können. Dabei sollen auch Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie ein optimales Umfeld geschaffen werden kann, damit Innovationen in Bereich Umwelttechnologie der FHNW und der ETH (PSI) im Aargau umgesetzt werden können.

Begründung:

Der Kanton Aargau ist auf Unternehmen angewiesen, die zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Der Bereich Umwelttechnologie – d.h. umweltfreundliche Produkte und Verfahren – besitzt angesichts der vielfältigen Herausforderungen wie steigender CO2-Gehalt in der Atmosphäre, Feinstaubbelastung, knapper werdende Ressourcen sowie sichere und erneuerbare Strom- und Energieversorgung ein grosses Wachstumspotential. Hier gilt es für den Aargau frühzeitig Chancen wahrzunehmen und entsprechende Weichen zu stellen, damit sich in diesem Bereich tätige Unternehmen in unserem Kanton ansiedeln.

Der Kanton Aargau hat zudem das Glück mit der FHNW und der ETH (PSI) renommierte Hochschulen zu beherbergen, welche viel Wissen und Innovationen für einen schonenden und effizienten Umgang mit dem Naturkapital generieren. Doch wenn das Umfeld nicht stimmt, werden diese Innovationen nicht oder nicht im Kanton Aargau umgesetzt. Der Aargau sollte deshalb ein optimales Umfeld schaffen, damit Forscher/innen und Hochschulabgänger/innen im Kanton Aargau Unternehmen im Umwelttechnologiebereich bilden können, um ihre Innovationen umzusetzen.

Vortrag von Prof. Ernst Ulrich von Weizsäcker

Faktor Fünf - Eine mutig aber realistische "Roadmap" auf dem Weg zur nachhaltigen Entwicklung

Vortrag von Prof. Ernst Ulrich von Weizsäcker
Winterthur, 15.09.2009 17:00:24
Dauer: 49:51

Gross Düssi 3'256 m ü. M.

Gipfelfoto 2
Ursprünglich hochgeladen von jonas.fricker

Die Berge spenden Energie!
28. + 29. Juli 2009: Max Aeschbach, Max Blattner, Roland Fricker und Jonas Fricker
Hier geht es zum Dia-Show.

«Zahl der Mitglieder und der Ortsparteien weiter steigern» - Neues Präsidium möchte die Grünen Aargau zu weiteren Höhenflügen führen

Die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Jonas Fricker, ist bekannt. Gertrud Häseli (46) Biobäuerin, Gross- und Gemeinderätin aus Wittnau, und Andi Thommen (43) Agronom ETH aus Effingen werden vom Vorstand der Grünen für das neue Präsidium vorgeschlagen. Die Bestätigung durch die Vollversammlung am 25. August in Frick scheint nur noch eine Formsache. Die beiden Fricktaler übernehmen damit die Führung der jüngsten Aargauer Regierungspartei. „Die Partei ist zurzeit sehr gut aufgestellt und im Saft. Den Schwung wollen wir ausnützen“, sagt Andi Thommen, designierter Parteipräsident der Grünen Aargau. „Die Anliegen der Partei sollen durch kreative Personen vorangetrieben werden, diese Rolle passt zu mir“, ergänzt Gertrud Häseli. Damit erhält die Partei mit traditionell höheren Wähleranteilen in den städtischen Gebieten eine ländlich und bäuerlich geprägte Führung. Dies sei im eher ländlichen Aargau sicher kein Nachteil, meinen beide übereinstimmend. Die Bio-Bäuerin Gertrud Häseli (46), verheiratet und Mutter von fünf Kindern, engagiert sich neben ihren politischen Ämtern u. a. auch im Vorstand von Bio Aargau. Sie führt in Wittnau zusammen mit ihrem Mann einen Bio-Betrieb und freut sich über gesunde Mutterkühe, einen wilden Garten und viel Gesellschaft - sei dies am grossen Küchentisch oder in diversen Vereinen. Sie zieht sich aber auch gerne mal zurück in die Hängematte, um neue Kraft zu schöpfen. Als Präsidentin freue sie sich vor allem darauf, möglichst viele Grüne Mitglieder und Sympathisanten persönlich kennen zu lernen und mit ihnen zusammenzuarbeiten. Zu ihrer Motivation äussert sich Häseli so: „Jede Generation hatte Aufgaben zu lösen. Ich bin überzeugt, dass es die Aufgabe unserer Generation ist, sorgfältig mit Erde, Wasser, Luft und Feuer (Energie) umzugehen“. Der Aktivist Der Agronom ETH Andi Thommen (43) arbeitet am Forschungsinstitut für biologischen Landbau in Frick und wohnt in Effingen. Er ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Aufgewachsen auf einem Bauernhof in Zeiningen und als Agronom ist er stark verwurzelt in der Landwirtschaft und im dörflichen Leben. Dank langen Reisen und vielen Begegnungen im Privat- und Berufsleben gilt Thommen als weltoffen und tolerant. „Meine analytischen und kommunikativen Fähigkeiten sowie die Eigenschaft andere Leute begeistern und motivieren zu können, werden mir in der politischen Arbeit zugute kommen“, meint Thommen selbstbewusst. Besonders am Herzen liege ihm, dass die Wirtschaftskrise als Chance für einen ökologischen Umbau der Gesellschaft genutzt wird. Ideen nicht nur diskutieren, sondern auch aktiv dafür einstehen, das ist sein Ding. „Politisch geprägt wurde ich schon als kleiner Junge bei der Besetzung des AKW-Geländes in Kaiseraugst“, verrät Thommen. Handlungsbedarf bei Ämtern und Mandaten Nach den grossartigen Erfolgen der letzten Jahre will das Präsidium den Schwung weiter nutzen. Einen wichtigen Platz soll dabei die „Nachwuchsförderung“ haben. Auch die Grünen sind auf Persönlichkeiten angewiesen, welche bereit sind, sich auf Gemeinde- und Bezirksebene politisch zu engagieren und später Ämter im Kanton zu übernehmen. Dazu zählen auch Institutionen wie der Bankrat, der Erziehungsrat oder das Obergericht. Ihre Ziele formulieren die beiden so: Andi Thommen: «Unser Ziel muss es sein, die Zahl der Mitglieder und der Ortsparteien weiter auszubauen. Ich möchte im Präsidium dazu beitragen, dass die Politik lebendig bleibt und frischer Wind in die zum Teil verkrusteten politischen Strukturen kommt. Zudem möchte ich verhindern dass der Durchgangs-, Industrie- und Energiekanton Aargau noch mehr zugepflastert und verbaut wird. Die (noch) vorhandenen Erholungszonen müssen erhalten bleiben.» Gertrud Häseli: «Die Grünen sollen in jeder der 229 Aargauer Gemeinden einen Gemeinderatssitz besetzen. Wir müssen an der Basis wachsen. Das ist Knochenarbeit, aber Andi und ich wissen ja, was zupacken heisst. Und die Partei ist ebenfalls dazu fähig, davon haben wir uns bereits überzeugt.»

Artikel in der AZ

«Ich übergebe eine schlagkräftige Partei»

Jonas Fricker tritt als Präsident der Grünen Aargau zurück.

Aarau, 12. Juli 2009 – Jonas Fricker, 32, tritt nach vier Jahren als Präsident der Grünen Aargau zurück. Unter seiner Führung hat sich die einstige Kleinpartei zu einer Regierungspartei mit klaren Strukturen und einem professionellen Auftritt gewandelt. An der Vollversammlung vom 25. August in Frick wird er das Präsidium seiner Nachfolge übergeben.

«Es ist genau der richtige Zeitpunkt, um zurückzutreten», sagt Jonas Fricker, scheidender Parteipräsident der Grünen Aargau. Nicht nur, fährt Fricker fort, habe seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger nun genügend Zeit, um die National- und Grossratswahlen erfolgreich in die Wege zu leiten. Auch habe er, Fricker, im Präsidium erreicht, was er sich vorgenommen habe: «Die Grossratsfraktion hat sich von sieben auf 13 Mandaten fast verdoppelt, der Parteivorstand hat eine tragfähige Struktur erhalten.» Dass mit Susanne Hochuli eine Frau erste Regierungsrätin der Grünen Aargau geworden ist, wertet Fricker als der Höhepunkt seiner Präsidialzeit.

Der Berufsgrüne

Auch beruflich fügt sich der Rücktritt als Parteipräsident der Grünen Aargau nahtlos in Frickers Karriereplanung ein: Im September schliesst der Umweltwissenschaftler ETH an der Zürcher Hochschule für Angewandte Forschung (ZHAW) seine Forschungsarbeiten zur Nachhaltigen Gemeindeentwicklung ab. Und gründet gleich darauf ein Kompetenzzentrum für Nachhaltige Gemeindeführung. Fricker: «Bisher hatte ich am Institut für Nachhaltige Entwicklung eine 70-Prozent-Stelle inne. Jetzt aber wird sich man Arbeitspensum markant steigern.»

Sein letztes Vorstandsgeschäft

Das bedeutet, dass der engagierte Politiker neben seinem Grossratsmandat kaum mehr Zeit haben wird für die aufwändige Parteiarbeit. Folgerichtig wird Fricker sich aus der strategischen Parteiführung zurückziehen und aus dem Parteivorstand austreten. Die Nachfolgeregelung wird wohl eines seiner letzten Vorstandsgeschäfte gewesen sein: An der Vollversammlung der Grünen Aargau vom 25. August in Frick wird Fricker bekannt geben, wer seine Nachfolge antreten wird.


Das Jungtalent

Jonas Fricker hat schon früh sein politisches Talent unter Beweis gestellt. 2001 wurde er, 24-jährig, für das team baden in den Badener Einwohnerrat gewählt, wo er sich besonders als Regionalpolitiker einen Namen machte. Nachhaltige Entwicklung, Umwelt, Energie und Jugendpolitik waren seine Kernthemen, die er mit voller Überzeugung und Engagement vertrat. So war er Präsident des Vereins Megafon - das Jugendforum der Region Baden-Wettingen-Obersiggenthal und Mitglied der stadträtlichen Natur- und Umweltkommission. 2005 übernahm Jonas Fricker das Parteipräsidium von seinem Vorgänger Martin Bossard. Im Grossen Rat, in den er dann 2007 einzog, fällt er seither durch seine klaren Voten am Rednerpult, sein strategisches Geschick und die parteiübergreifenden Kommissionsarbeit auf. Nach dem Einstieg in der Kommission für Gesundheit und Sozialwesen, stellt Fricker dem Kanton Aargau seit Anfangs Legislatur seine Fähigkeiten zur Verfügung in der Kommission für Aufgaben- und Finanzplanung und in der Arbeitsgruppe WOV (Wirkungsorientierte Verwaltungsführung).

Das Organisationstalent

Kein Wunder, hat der immer noch junge Politiker ein offenes Ohr für «junge» Anliegen. Ebenfalls unter seiner Ägide als Parteipräsident konnten die «Jungen Grünen Aargau» gegründet werden. Überhaupt gehört die Strukturierung von Organisationen sowie deren Anliegen und Aufgaben zu den Kernkompetenzen des scheidenden Parteipräsidenten. So gründeten sich in den letzten beiden Amtsjahren drei Bezirks- (Bremgarten, Laufenburg und Kulm) und zwei Ortsparteien (Wohlen und Baden), diese Jahr stehen noch vier weitere Parteiengründungen bevor (Bezirk Lenzburg, Obersiggenthal, Möhlin und Buchs). Weiter wurde das Sekretariat in seiner Amtszeit von 20 aus 50 Prozent aufgestockt, der Vorstand massiv gestärkt und die Mitgliederzahl mehr als verdoppelt. Mit Überzeugung darf Fricker deshalb von sich behaupten: «Ich übergebe dem künftigen Präsidium eine schlagkräftige Partei.»

Interpellation der Grünen Fraktion, vom 30. Juni 2009 betreffend langen Behandlungsfristen beim kantonalen Migrationsamt in Sachen Verlängerung des Au

Text und Begründung:

Das Migrationsamt benötigt für die Verlängerung oder Ausstellung des Ausländerausweises B oftmals mehrere Monate. Davon betroffen sind zu einem grossen Teil Ehepartner/Ehepartnerinnen von Schweizerinnen/Schweizern. Die Einwohnerkontrollen der Gemeinden und Städte - die Anlaufstellen des Verlängerungsantrages - kennen den Missstand. Sie lassen die Betroffenen jeweils wissen, bis der jedes Jahr zu verlängernde Ausländerausweis ausgestellt werde, könne es drei bis vier Monate dauern.

Dieser Umstand führt dazu, dass beispielsweise Reisen ins Ausland für die betroffenen (binationalen) Ehepaare nur mit einem bürokratischen Aufwand möglich sind. Bei persönlicher Vorsprache beim Migrationsamt in Aarau ist die Behördenstelle bereit, in Einzelfällen ein kostenloses Rückreisevisum in den Pass der betroffenen Person zu kleben.

Das Migrationsamt bestreitet die Probleme nicht. Bereits im Frühling 2008 hatte Amtsleiter Markus Rudin im Auftrag des damaligen Vorstehers des Departementes Volkswirtschaft und Inneres (DVI), Kurt Wernli, im Brief an einen Betroffenen festgehalten: "Aufgrund einer Verkettung verschiedener externer wie interner Faktoren kam es beim Migrationsamt im Bereich der Ausweisverlängerungen zu erheblichen Bearbeitungsrückständen. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Beseitigung dieses für alle unserer Kunden unbefriedigenden Zustandes."

Und weiter hiess es im Schreiben: "Um allfällige Friktionen zu überbrücken, bietet unsere Dienststelle auf Wunsch der Betroffenen entsprechenden Bestätigungsschreiben oder - für Personen, welche reisen müssen - kostenlose Rückreisevisa an." Um die angefallenen Restanzen effizient abzuarbeiten, sei es für das Migrationsamt unerlässlich, die hängigen Ausweisverlängerungen nach Eingangsdatum abzuarbeiten.

Mit dieser Erklärung hatte das Migrationsamt vor mehr als einem Jahr die langen Behandlungsfristen begründet. Seither sind jedoch mehr als zwölf Monate vergangen, ohne dass sich grundlegend etwas geändert hätte. Wir bitten deshalb den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Verlängerungen des Ausländerausweises B stellt das Migrationsamt pro Jahr aus?

2. Wie lange benötigt das Migrationsamt im Durchschnitt für die Bearbeitung bzw. Ausstellung einer Verlängerung des Ausländerweises B? Wie könnte man den Ablauf optimieren?

3. Wie viele kostenlose Rückreisevisa stellte das Migrationsamt bisher aus, weil die Behandlungsfristen ungebührlich lange sind?

4. Was sind die Gründe („Verkettung verschiedener externer wie interner Faktoren“) dafür, dass die Restanzen beim Migrationsamt während einer so langen Zeitdauer so hoch sind?

5. Welche Massnahmen plant der Regierungsrat, damit die gebührenpflichtige Verlängerung des Ausländerausweises den Betroffenen innerhalb einer nützlichen Frist von beispielsweise drei bis vier Wochen ausgestellt werden kann? Ist der Regierungsrat allenfalls bereit, mehr Personal einzustellen.