"Die Zeit bringt neue Erlebnisse, neue Erlebnisse bringen aber auch Zeit."
Rückblick 2008
Die Grünen Aargau haben das erfolgreichste Jahr ihrer Geschichte hinter sich. Am 30. November wurde die Grüne Grossrätin Susanne Hochuli aus Reitnau zur neuen Regierungsrätin gewählt. Ab dem April 2009 werden die Grünen Aargau Regierungspartei sein.
Dass die Grünen Aargau innovative und mehrheitsfähige Ideen haben, die umgesetzt werden müssen, zeigt folgendes Beispiel: Der Regierungsrat empfiehlt am 21. November die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau zur Annahme. Es ist fünf vor zwölf: Die erneuerbaren Energien und energieeffiziente Technologien müssen endlich konsequent genutzt werden!
Ausblick 2009
Zwei wichtige Wahldaten:
- 8. Februar 'Regierungsratswahlen': Die Grünen Aargau unterstützen offiziell den CVP Kandidaten Rainer Huber zur Wahl.
- Das wichtigste Datum ist der 8. März 'Grossratswahlen'. Hier werden die Weichen für die Politik der nächsten vier Jahre im Aargau gestellt. Die Grünen Aargau treten in allen Bezirken mit total 134 Kandidatinnen und Kandidaten an.
Voraussichtlich am 17. Mai wird über die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau abgestimmt. Ein deutliches JA zu den erneuerbaren Energien würde unserer lokalen Wirtschaft gut tun.
Herzlichen Dank an alle, die sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen.
Jonas Fricker, Präsident Grüne Aargau
Sonntag, 28. Dezember 2008
Freitag, 24. Oktober 2008
Der Regierungsrat empfiehlt die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau zur Annahme
Über ein Jahr liess die Regierung die Initiative für eine «Energiepolitik mit Weitsicht» liegen und wurde dafür gerüffelt. Jetzt sagt sie Ja zu einer Verdoppelung der alternativen Energien bis 2020. Die Grünen Aargau sind erfreut, wollen nun aber Taten sehen!!!
Mehr Informationen und Medienberichte
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Donnerstag, 17. Juli 2008
Interpellation Jonas Fricker, Baden, vom 1. Juli 2008 betreffend Nachhaltige Beschaffung
Text & Begründung:
Die Förderung der nachhaltigen Entwicklung ist als Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Art. 2 Abs. 2 der Bundesverfassung verankert. Der Bundesrat schreibt in seiner ‚Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008–2011’: „Nachhaltige Entwicklung ist nicht nur eine Aufgabe staatlicher Instanzen oder gar nur des Bundes. Zahlreiche Probleme unseres Landes können nur gelöst werden, wenn alle institutionellen Ebenen (Gemeinden, Kantone, Bund) konstruktiv zusammenarbeiten. Daher nehmen die Sensibilisierung zur Nachhaltigen Entwicklung sowie die Förderung von Nachhaltigkeitsprozessen auf Stufe der Kantone, der Regionen und der Gemeinden als Schnittstellen zur Zivilgesellschaft eine sehr wichtige Rolle ein.“
Der Regierungsrat hat diesen Ball in seinem Entwicklungsleitbild, das in der Planhierarchie an oberster Stelle steht, aufgenommen. Unter dem Stichwort ‚Handlungsmaxime: Die Verantwortung des Staates’ schreibt er: „Der Regierungsrat geht mit den natürlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll um. Das heisst, er setzt die vorhandenen Mittel gezielt ein, definiert Prioritäten und verzichtet – wo nötig – auf bestehende Leistungen, um neuen Herausforderungen gerecht werden zu können. Dabei folgt er dem Prinzip der Nachhaltigkeit, wonach Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt ausgewogen zu entwickeln sind, sodass der Handlungsspielraum für kommende Generationen erhalten bleibt.“
Mit der Beantwortung der folgenden Fragen, bitte ich den Regierungsrat, umfassend Bericht zu erstatten, wie er das ‚Prinzip der Nachhaltigkeit’ in einem seiner Verantwortungsbereiche, der Beschaffung des Kantons Aargau, umsetzt.
Frage 1
Der Regierungsrat wird gebeten, für jeden der unten aufgeführten Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche folgende Fragen detailliert zu beantworten:
a) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung wurden umgesetzt?
b) Nach welchen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen wurden sie umgesetzt?
c) Wie erfolgt die Erfolgskontrolle und wer führt sie durch?
d) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung sind geplant?
e) Bestehen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen, welche bis jetzt keine Massnahme zur Folge hatten und auch keine Massnahmen geplant sind?
Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche
I. Büro
i. Papier
ii. Bürogeräte (Multifunktionsgeräte (All-in-one), Kopierer, Drucker, Fax-Geräte, Bildschirme, Computer und Notebooks)
iii. Kleinmaterial (Schreiber, Markierstifte, Kleber, Klammern, Stempel, Folien, Ordner, etc.)
iv. Mobiliar (inkl. elektrisch betriebenen Geräten wie Beleuchtung, Kaffeemaschine, Kühlschrank, Getränkeautomaten, etc.)
v. Druckaufträge
II. Gebäudebewirtschaftung
i. Gebäudereinigung
ii. Entsorgung
iii. Energie
III. Mobilität
i. Fahrzeugbeschaffung
ii. Fahrzeugunterhalt
iii. Fahrzeug-Sharing
iv. ÖV-Förderung
v. Langsamverkehr
vi. Beschaffung von Geräten
IV. Infrastruktur
i. Bauen
ii. Unterhalt
V. Textilien
VI. Ernährung
i. Nahrungsmitteleinkauf
ii. Kantinen
Präzisierungen zur Frage 1
Aus Platzgründen wurde auf eine nähere Beschreibung der Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche verzichtet. Zur Beantwortung der Frage 1 bitte ich den Regierungsrat die Definitionen auf der Homepage der Interessengemeinschaft ökologische Beschaffung Schweiz (IGÖB) zu verwenden: www.igoeb.ch/beschaffungsbereiche.
Falls die Beschaffung in den einzelnen Beschaffungsbereichen bzw. deren Unterbereichen nicht in allen Organisationseinheiten der kantonalen Verwaltung einheitlich geregelt ist, bitte ich den Regierungsrat die Frage auf den gleich organisierten Ebenen (Departement, Abteilung o. ä.) differenziert zu beantworten.
Frage 2
Gibt es weitere Bereiche, bei denen sich der Kanton Aargau für eine nachhaltige Beschaffung engagiert? Falls ja, bitte ich den Regierungsrat diese Bereiche analog zur Frage 1 zu beantworten.
Die Förderung der nachhaltigen Entwicklung ist als Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Art. 2 Abs. 2 der Bundesverfassung verankert. Der Bundesrat schreibt in seiner ‚Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008–2011’: „Nachhaltige Entwicklung ist nicht nur eine Aufgabe staatlicher Instanzen oder gar nur des Bundes. Zahlreiche Probleme unseres Landes können nur gelöst werden, wenn alle institutionellen Ebenen (Gemeinden, Kantone, Bund) konstruktiv zusammenarbeiten. Daher nehmen die Sensibilisierung zur Nachhaltigen Entwicklung sowie die Förderung von Nachhaltigkeitsprozessen auf Stufe der Kantone, der Regionen und der Gemeinden als Schnittstellen zur Zivilgesellschaft eine sehr wichtige Rolle ein.“
Der Regierungsrat hat diesen Ball in seinem Entwicklungsleitbild, das in der Planhierarchie an oberster Stelle steht, aufgenommen. Unter dem Stichwort ‚Handlungsmaxime: Die Verantwortung des Staates’ schreibt er: „Der Regierungsrat geht mit den natürlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll um. Das heisst, er setzt die vorhandenen Mittel gezielt ein, definiert Prioritäten und verzichtet – wo nötig – auf bestehende Leistungen, um neuen Herausforderungen gerecht werden zu können. Dabei folgt er dem Prinzip der Nachhaltigkeit, wonach Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt ausgewogen zu entwickeln sind, sodass der Handlungsspielraum für kommende Generationen erhalten bleibt.“
Mit der Beantwortung der folgenden Fragen, bitte ich den Regierungsrat, umfassend Bericht zu erstatten, wie er das ‚Prinzip der Nachhaltigkeit’ in einem seiner Verantwortungsbereiche, der Beschaffung des Kantons Aargau, umsetzt.
Frage 1
Der Regierungsrat wird gebeten, für jeden der unten aufgeführten Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche folgende Fragen detailliert zu beantworten:
a) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung wurden umgesetzt?
b) Nach welchen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen wurden sie umgesetzt?
c) Wie erfolgt die Erfolgskontrolle und wer führt sie durch?
d) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung sind geplant?
e) Bestehen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen, welche bis jetzt keine Massnahme zur Folge hatten und auch keine Massnahmen geplant sind?
Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche
I. Büro
i. Papier
ii. Bürogeräte (Multifunktionsgeräte (All-in-one), Kopierer, Drucker, Fax-Geräte, Bildschirme, Computer und Notebooks)
iii. Kleinmaterial (Schreiber, Markierstifte, Kleber, Klammern, Stempel, Folien, Ordner, etc.)
iv. Mobiliar (inkl. elektrisch betriebenen Geräten wie Beleuchtung, Kaffeemaschine, Kühlschrank, Getränkeautomaten, etc.)
v. Druckaufträge
II. Gebäudebewirtschaftung
i. Gebäudereinigung
ii. Entsorgung
iii. Energie
III. Mobilität
i. Fahrzeugbeschaffung
ii. Fahrzeugunterhalt
iii. Fahrzeug-Sharing
iv. ÖV-Förderung
v. Langsamverkehr
vi. Beschaffung von Geräten
IV. Infrastruktur
i. Bauen
ii. Unterhalt
V. Textilien
VI. Ernährung
i. Nahrungsmitteleinkauf
ii. Kantinen
Präzisierungen zur Frage 1
Aus Platzgründen wurde auf eine nähere Beschreibung der Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche verzichtet. Zur Beantwortung der Frage 1 bitte ich den Regierungsrat die Definitionen auf der Homepage der Interessengemeinschaft ökologische Beschaffung Schweiz (IGÖB) zu verwenden: www.igoeb.ch/beschaffungsbereiche.
Falls die Beschaffung in den einzelnen Beschaffungsbereichen bzw. deren Unterbereichen nicht in allen Organisationseinheiten der kantonalen Verwaltung einheitlich geregelt ist, bitte ich den Regierungsrat die Frage auf den gleich organisierten Ebenen (Departement, Abteilung o. ä.) differenziert zu beantworten.
Frage 2
Gibt es weitere Bereiche, bei denen sich der Kanton Aargau für eine nachhaltige Beschaffung engagiert? Falls ja, bitte ich den Regierungsrat diese Bereiche analog zur Frage 1 zu beantworten.
Dienstag, 10. Juni 2008
Dienstag, 20. Mai 2008
NOGF - Nachhaltigkeisorientierte Gemeindeführung
Eine Nachhaltigkeitsorientierte Gemeindeführung berücksichtigt:
Eselsbrücke „für Fortgeschrittene“: Die wichtigen Aspekte der Nachhaltigen Entwicklung können an einer Hand abgezählt werden: Umwelt, Wirtschaft, Gesellschaft, Zeit und Raum.
- Zugleich & gleichwertig ökologische, wirtschaftliche und soziale Aspekte und deren Wechselwirkungen
- Kurz- und langfristige Auswirkungen über den gesamten Lebenszyklus
- Die Interessen aller Betroffenen innerhalb der Gemeinde aber auch darüber hinaus
Eselsbrücke „für Fortgeschrittene“: Die wichtigen Aspekte der Nachhaltigen Entwicklung können an einer Hand abgezählt werden: Umwelt, Wirtschaft, Gesellschaft, Zeit und Raum.
Samstag, 17. Mai 2008
Übersicht der Tätigkeiten der Grünen Fraktion im Grossen Rat
Von Jonas Fricker, Baden
Ich bin nun seit 5 Monaten (4. Dezember 2008) im Grossen Rat des Kantons Aargau. Wir hatten 5 Doppelsitzungen (Vormittag und Nachmittag) und zwei halbtägige Sitzungen.
Personelles
Aus Sicht der Grünen hat es in dieser Zeit zwei wichtige Personalentscheide gegeben. Am 18. März 2008 hat der Grosse Rat zum ersten Mal ein Mitglied der Grünen ins Vizepräsidium gewählt. Die Fraktion gratuliert Patricia Schreiber-Rebmann aus Wegestetten ganz herzlich zu ihrer Wahl zur Vizepräsidentin 2 des Grossen Rats. Patricia ist schon seit über acht Jahren im Grossen Rat und wird voraussichtlich das Amtsjahr 2010/11 präsidieren. Ebenfalls am 18. März 2008 wurde Christoph Brun, Stadtrat aus Brugg, in Pflicht genommen. Er ersetzt den langjährigen Grossrat und Energiespezialisten Reto Miloni aus Hausen. Durch diesen Wechsel wurden die Kommissionen neu verteilt. Im letzten Jahr dieser Legislatur vertreten die folgenden Mitglieder die Grüne Fraktion:
Die folgende Zusammenstellung soll einen Überblick geben, welche Themen von der Grünen Fraktion aktiv lanciert wurden.
Seit dem 4. Dezember 2007 im Grossrat behandelte Geschäfte:
Ich bin nun seit 5 Monaten (4. Dezember 2008) im Grossen Rat des Kantons Aargau. Wir hatten 5 Doppelsitzungen (Vormittag und Nachmittag) und zwei halbtägige Sitzungen.
Personelles
Aus Sicht der Grünen hat es in dieser Zeit zwei wichtige Personalentscheide gegeben. Am 18. März 2008 hat der Grosse Rat zum ersten Mal ein Mitglied der Grünen ins Vizepräsidium gewählt. Die Fraktion gratuliert Patricia Schreiber-Rebmann aus Wegestetten ganz herzlich zu ihrer Wahl zur Vizepräsidentin 2 des Grossen Rats. Patricia ist schon seit über acht Jahren im Grossen Rat und wird voraussichtlich das Amtsjahr 2010/11 präsidieren. Ebenfalls am 18. März 2008 wurde Christoph Brun, Stadtrat aus Brugg, in Pflicht genommen. Er ersetzt den langjährigen Grossrat und Energiespezialisten Reto Miloni aus Hausen. Durch diesen Wechsel wurden die Kommissionen neu verteilt. Im letzten Jahr dieser Legislatur vertreten die folgenden Mitglieder die Grüne Fraktion:
- Christoph Brun, Brugg, ist Mitglied der Kommission für Allgemeine Verwaltung.
- Eva Eliassen, Nussbaumen, ist Mitglied der Kommission für Bildung, Kultur & Sport, der Kommission für Justiz und der Wahlaktenprüfungskommission.
- Jonas Fricker, Baden, ist Mitglied der Kommission für Gesundheit & Sozialwesen.
- Susanne Hochuli, Reitnau, ist Mitglied der Kommission für Öffentliche Sicherheit und der Kommission für Volkswirtschaft & Abgaben.
- Patricia Schreiber-Rebmann, Wegestetten, ist Mitglied der Geschäftsprüfungskommission und der Kommission für Aufgabenplanung & Finanzen.
- Hansjörg Wittwer, Aarau, ist Mitglied der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie & Raumordnung.
Die folgende Zusammenstellung soll einen Überblick geben, welche Themen von der Grünen Fraktion aktiv lanciert wurden.
Seit dem 4. Dezember 2007 im Grossrat behandelte Geschäfte:
- Interpellation der Fraktion der Grünen vom 21. August 2007 betreffend routinenmässige und nichtroutinenmässige Abgabe von radioaktiven Stoffen durch atomare Anlagen
- Motion Reto Miloni, Hausen, vom 4. September 2007 betreffend Aufhebung einschränkender Bestimmungen für Dachflächenfenster.
Die Motion verlangt: „Das aargauische Baugesetz ist so zu ergänzen und anzuwenden, dass der Einbau von Dachflächenfenstern in Schrägdächern in einer Grösse und Anzahl gestattet wird, welche das Minimum von 1/8 Fensterfläche gemessen an der Bodenfläche in Wohn- und Schlafräumen gewährleistet.“ Sie wurde mit 60 gegen 48 Stimmen abgelehnt. - Postulat der Fraktion der Grünen vom 13. November 2007 betreffend Durchführung einer Positivplanung zur Erkennung des Potentials an geeigneten windhöfigen Flächen im Kantonsgebiet.
Das Postulat lautet: „ Der Aargau führt eine von ausgewiesenen Fachleuten begleitete Positivplanung im Kanton durch zur Erkennung des mit Windenergieanlagen modernster Bauart sinnvoll nutzbaren Potenzials.“
Das Postulat war unbestritten und wurde stillschweigend an den Regierungsrat überwiesen. - Postulat Susanne Hochuli , Reitnau, vom 13. November 2007 betreffend Bekämpfung des Feuerbrands, Erarbeitung von Konzepten und Zusammenarbeit mit dem Bund, anderen Kantonen, dem Naturschutz und der Bevölkerung
- Das Postulat wurde gegen den Willen des Regierungsrats mit 86 gegen 37 Stimmen überwiesen. Gratulation an Susanne!
- Interpellation der Fraktion der Grünen vom 13. November 2007 betreffend Sozialhilfekürzungen für Asylsuchende im laufenden Verfahren mit Ausweis N
- Motion der Fraktion der Grünen vom 27. November 2007 betreffend Schaffung eines kantonalen Krebsregisters.
Wurde von Regierungsrat abgelehnt bzw. als Postulat entgegengenommen. Die Abstimmung im Grossen Rat - Postulat Susanne Hochuli, Reitnau, vom 8. Januar 2008 betreffend Änderung der schulärztlichen Austrittsuntersuchung.
- Auftrag Reto Miloni, Hausen, und Thierry Burkhart, Baden, vom 26. Februar 2008 betreffend teilweise Veräusserung der Beteiligung an der AEW Energie AG.
- Antrag auf Direktbeschluss Otto Wertli, Aarau, und Jonas Fricker, Baden, vom 11. März 2008 betreffend Abklärung von Abläufen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit verschiedenen tödlichen Verkehrsunfällen.
Dienstag, 13. Mai 2008
Abstimmungen vom 1. Juni 2008
Nationale Abstimmungen: 3 x NEIN
Kantonale Abstimmungen
Die Grünen Aargau haben für beide kantonalen Abstimmungen die Ja-Parole beschlossen. Um was geht es bei diesen beiden unspektakulären Vorlagen?
I. Anpassung der Wirtschaftsfreiheit an Bundesrecht
Im § 20 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Aargau wird zurzeit nur den «Schweizern» das Grundrecht auf freie Wahl und Ausübung eines Berufs und auf freie wirtschaftliche Betätigung gewährt. Dies widerspricht der Bundesverfassung, welche die Wirtschaftsfreiheit unabhängig von Geschlecht und Nationalität garantiert. Deshalb wird in der Verfassung des Kantons Aargau „Schweizer“ durch „Person“ ersetzt.
II. Administrative Entlastung von Unternehmen
Mit der Verfassungsbestimmung wird der Kanton verpflichtet, Massnahmen zu treffen, um die Regelungsdichte und die administrative Belastung für die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten. Insbesondere sollen dabei die Anliegen von kleinen und mittelgrossen Unternehmen (KMUs) berücksichtigt werden.
Die Grünen begrüssen die Bestrebungen ein gutes Umfeld für innovative Firmen zu schaffen. Unnötige administrative Belastungen sind zu verhindern. Klar ist aber auch, dass die Wirtschaft Regeln benötigt.
Kantonale Abstimmungen
Die Grünen Aargau haben für beide kantonalen Abstimmungen die Ja-Parole beschlossen. Um was geht es bei diesen beiden unspektakulären Vorlagen?
I. Anpassung der Wirtschaftsfreiheit an Bundesrecht
Im § 20 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Aargau wird zurzeit nur den «Schweizern» das Grundrecht auf freie Wahl und Ausübung eines Berufs und auf freie wirtschaftliche Betätigung gewährt. Dies widerspricht der Bundesverfassung, welche die Wirtschaftsfreiheit unabhängig von Geschlecht und Nationalität garantiert. Deshalb wird in der Verfassung des Kantons Aargau „Schweizer“ durch „Person“ ersetzt.
II. Administrative Entlastung von Unternehmen
Mit der Verfassungsbestimmung wird der Kanton verpflichtet, Massnahmen zu treffen, um die Regelungsdichte und die administrative Belastung für die Wirtschaft so gering wie möglich zu halten. Insbesondere sollen dabei die Anliegen von kleinen und mittelgrossen Unternehmen (KMUs) berücksichtigt werden.
Die Grünen begrüssen die Bestrebungen ein gutes Umfeld für innovative Firmen zu schaffen. Unnötige administrative Belastungen sind zu verhindern. Klar ist aber auch, dass die Wirtschaft Regeln benötigt.
Sonntag, 11. Mai 2008
Kolumne 11: Es ist Sommer
Ich liege in der Hängematte in unserem Hinterhofgärtchen mitten in der Stadt Baden. Ein Strassenmusikant pfeift und singt abwechslungsweise, er begleitet sich auf seiner Gitarre selber und lässt dazu zwei Marionetten tanzen. Ich weiss es, da ich vorher an ihm vorbeispaziert bin. Die S-Bahn fährt ein, ich kenne das Geräusch genau, kann es aber nicht beschreiben. Ein leichtes Lüftchen weht mir angenehm den Frühsommerduft der Stadt entgegen. Ab 25 Grad Celsius spricht man von einem Sommertag - hat mir heute der Wetterfrosch auf DRS 1 beigebracht. Während die Kirche Viertelvor schlägt, die Spatzen zwitschern und die SBB-Lautsprecher-Frau die Zugseinfahrt des Regionalexpress nach Aarau ansagt, rieche ich Rauch. Irgendwo wird grilliert – es ist Sommer.
Dienstag, 11. März 2008
Abklärung von Abläufen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit verschiedenen tödlichen Verkehrsunfällen
GROSSER RAT DES KANTONS AARGAU
Antrag auf Direktbeschluss
von Otto Wertli, Aarau und Jonas Fricker, Baden vom 11. März 2008 betr. Abklärung von Abläufen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit verschiedenen tödlichen Verkehrsunfällen
Antrag
Das Büro des Grossen Rates beauftrage eine Kommission des Grossen Rates mit Abklärung betr. Abläufen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit verschiedenen tödlichen Unfällen im Aargau, insbesondere
von Tiziana B. vom 2. November 2005
von Olivia S. vom 27. Mai 2005
von Carina J. vom August 2003
Aufgrund der Ergebnisse der Abklärungen seinen durch die Kommission dem Grossen Rat Vorschläge für Massnahmen und gegebenenfalls für Gesetzesrevisionen zu unterbreiten.
Begründung
Im Zusammenhang mit diesen Unfällen stellen sich verschiedene Fragen, u.a.
Sind nach Raserunfällen und/oder mehrfachem Fahrausweisentzug wegen Tempoüberschreitung nicht definitive Ausweisentzüge resp. sehr langfristige Entzüge angebracht und möglich? Wird dies auch so praktiziert? Welches ist die Praxis des Strassenverkehrsamtes in solchen Fällen und wie war es bei den Tätern der oben genannten tödlichen Unfälle von Tiziana B. und Carina J.?
Kann nach einem sog. Raserunfall der Fahrausweis entzogen und mindestens bis zum Urteil durch das Gericht entzogen bleiben? Wie war es möglich, dass nach solch gravierenden Unfällen wie den oben angeführten, die Täter oft noch mehrere Monate (in einem Fall ist von 22 Monaten die Rede) ihren Fahrausweis behalten und Auto fahren konnten?
Welche Rolle und Verantwortung übernehmen in solchen Verfahren die Verkehrspsychologen/innen?
Wie kann sichergestellt werden, dass die Fristen eingehalten werden und keine Verschleppung stattfindet?
Wie war der Ablauf der Prüfung der Fahrtüchtigkeit des Fahrers, welcher den tödlichen Unfall von Olivia S. verursachte? Wie wurden die Fristen in diesem Rechtsfall eingehalten? Weshalb mussten die Angehörigen des Unfallopfers zu wichtigen Fragen der Strafuntersuchung eigene Gutachten beibringen?
Im Zentrum steht die Frage welche Massnahmen, auf welchen Ebenen und welchem Zeitraum getroffen werden, damit Wiederholungen ähnlicher Vorfälle vermieden werden können.
Antrag auf Direktbeschluss
von Otto Wertli, Aarau und Jonas Fricker, Baden vom 11. März 2008 betr. Abklärung von Abläufen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit verschiedenen tödlichen Verkehrsunfällen
Antrag
Das Büro des Grossen Rates beauftrage eine Kommission des Grossen Rates mit Abklärung betr. Abläufen und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit verschiedenen tödlichen Unfällen im Aargau, insbesondere
von Tiziana B. vom 2. November 2005
von Olivia S. vom 27. Mai 2005
von Carina J. vom August 2003
Aufgrund der Ergebnisse der Abklärungen seinen durch die Kommission dem Grossen Rat Vorschläge für Massnahmen und gegebenenfalls für Gesetzesrevisionen zu unterbreiten.
Begründung
Im Zusammenhang mit diesen Unfällen stellen sich verschiedene Fragen, u.a.
Sind nach Raserunfällen und/oder mehrfachem Fahrausweisentzug wegen Tempoüberschreitung nicht definitive Ausweisentzüge resp. sehr langfristige Entzüge angebracht und möglich? Wird dies auch so praktiziert? Welches ist die Praxis des Strassenverkehrsamtes in solchen Fällen und wie war es bei den Tätern der oben genannten tödlichen Unfälle von Tiziana B. und Carina J.?
Kann nach einem sog. Raserunfall der Fahrausweis entzogen und mindestens bis zum Urteil durch das Gericht entzogen bleiben? Wie war es möglich, dass nach solch gravierenden Unfällen wie den oben angeführten, die Täter oft noch mehrere Monate (in einem Fall ist von 22 Monaten die Rede) ihren Fahrausweis behalten und Auto fahren konnten?
Welche Rolle und Verantwortung übernehmen in solchen Verfahren die Verkehrspsychologen/innen?
Wie kann sichergestellt werden, dass die Fristen eingehalten werden und keine Verschleppung stattfindet?
Wie war der Ablauf der Prüfung der Fahrtüchtigkeit des Fahrers, welcher den tödlichen Unfall von Olivia S. verursachte? Wie wurden die Fristen in diesem Rechtsfall eingehalten? Weshalb mussten die Angehörigen des Unfallopfers zu wichtigen Fragen der Strafuntersuchung eigene Gutachten beibringen?
Im Zentrum steht die Frage welche Massnahmen, auf welchen Ebenen und welchem Zeitraum getroffen werden, damit Wiederholungen ähnlicher Vorfälle vermieden werden können.
Sonntag, 10. Februar 2008
Ein Ja zu den Beschütztern unserer Lebensgrundlagen
Die jungen SVP möchte der Bauwirtschaft im Aargau einen Freipass geben. Unbeschränktes Bauen ohne Rücksicht auf die Natur, das soll uns Wachstum bringen. Wann realisieren diese eindimensionalen Geldanbeter endlich, dass es neben dem Realkapital auch noch Natur-, Human- und Sozialkapital gibt? Diese vier Kapitalstöcke befriedigen unsere Bedürfnisse und sind darum langfristig zu erhalten.
Das Verbandsbeschwerderecht garantiert, dass Verbände dafür sorgen, dass das geltende Recht eingehalten wird. Damit sorgen sie dafür, dass unsere Kinder auch eine Stimme haben; denn sie sind es, welche in Zukunft die Natur als ihren Lebensraum brauchen. Die Initiative „Gegen Bauverhinderung, für neue Arbeitsplätze“ verdient darum ein fettes NEIN.
Das Verbandsbeschwerderecht garantiert, dass Verbände dafür sorgen, dass das geltende Recht eingehalten wird. Damit sorgen sie dafür, dass unsere Kinder auch eine Stimme haben; denn sie sind es, welche in Zukunft die Natur als ihren Lebensraum brauchen. Die Initiative „Gegen Bauverhinderung, für neue Arbeitsplätze“ verdient darum ein fettes NEIN.
Mittwoch, 6. Februar 2008
Kolumne 10: Winter im Mittelland
Ich sitze in der S12 von Winterthur nach Baden und schaue zum Fenster hinaus. Es ist dunkel. Es ist immer dunkel: am Morgen, wenn ich aufstehe, und am Abend, wenn ich nach Hause fahre. Dazwischen schimmert der Tag grau in grau. „Ein Kaltluftsee bedeckt das Mittelland und die Hochnebeldecke liegt auf rund 900 Meter über Meer.“, meldete heute das Radio DRS. „Unter der Nebeldecke minus 1 Grad Celsius und auf 1'500 Meter 4 Grad plus, dank der Sonne.“ Ein Freund von mir ist zurzeit Skilehrer im Engadin. - Ein leichtes Unbehagen nistet sich in meinem Magen ein. Was mache ich in diesem Nebelloch? Ich arbeite. Im kleinen Machiavelli steht geschrieben, dass es die grauen Mäuse sind, die es am weitesten bringen in der Business-Welt. Na dann nichts wie los, es gibt keinen besseren Ausbildungsplatz auf der Erde als das neblige Mittelland. Ich habe sozusagen Top-Trainingsverhältnisse für das Top-Management. Ausserdem waren meine Chancen noch nie so gut, entdeckt zu werden: Ich bin am vergrauen, fühle mich Eins mit der schwarz-grauen, Aktenkoffertragenden Zürcher-HB-Businessfamilie und die UBS sucht sicher schon bald einen neuen CEO.
Montag, 4. Februar 2008
Ja zum gerechtesten Wahlsystem „Pukelsheim“
Das Wahlsystem „Pukelsheim“ ist das gerechteste Wahlsystem, das mit unserer Bezirksstruktur möglich ist: Jede Stimme zählt neu gleichviel und keine Parteinen wird wegen ihrer Grösse bevorzugt oder benachteiligt. Vielleicht erinnern Sie sich an die Nationalratswahlen, bei denen die CVP Wähleranteile verloren haben, aber trotzdem einen Sitz gewonnen hat. Solche Ungerechtigkeiten werden in Zukunft bei den Grossratswahlen nicht mehr möglich sein.
Wieso kämpfen die SVP und die FDP gegen dieses gerechtestes aller Wahlsysteme? Sie behaupten „es sei zu kompliziert“ und „es öffnet kleinen Splittergruppen das Tor zum Grossen Rat“. Das sind Scheinargumente: Ein Wahlsystem muss gerecht sein, nicht einfach. Und eine sogenannte Splittergruppe muss in allen elf Bezirken mit einer Liste antreten, um im Grossen Rat proportional (= gerecht) vertreten zu sein. Wer das schafft ist keine Splittergruppe und sollte im Grossen Rat vertreten sein. Nein der wahre Grund ist, dass die SVP und die FPD Angst haben ihre ungerechte Übervertretung im Grossen Rat zu verlieren. SP und CVP sind auch übervertreten, aber sie stellen die Gerechtigkeit über den Parteiegoismus. Wenn sie bei den nächsten Grossratswahlen auch Gerechtigkeit wollen, dann legen sie am 24. Februar ein Ja zum Grosratswahlgesetz in die Urne.
Wieso kämpfen die SVP und die FDP gegen dieses gerechtestes aller Wahlsysteme? Sie behaupten „es sei zu kompliziert“ und „es öffnet kleinen Splittergruppen das Tor zum Grossen Rat“. Das sind Scheinargumente: Ein Wahlsystem muss gerecht sein, nicht einfach. Und eine sogenannte Splittergruppe muss in allen elf Bezirken mit einer Liste antreten, um im Grossen Rat proportional (= gerecht) vertreten zu sein. Wer das schafft ist keine Splittergruppe und sollte im Grossen Rat vertreten sein. Nein der wahre Grund ist, dass die SVP und die FPD Angst haben ihre ungerechte Übervertretung im Grossen Rat zu verlieren. SP und CVP sind auch übervertreten, aber sie stellen die Gerechtigkeit über den Parteiegoismus. Wenn sie bei den nächsten Grossratswahlen auch Gerechtigkeit wollen, dann legen sie am 24. Februar ein Ja zum Grosratswahlgesetz in die Urne.
Freitag, 25. Januar 2008
Grüne kandidieren für den Regierungsrat
Die Grünen Aargau haben am 24. Januar 2008 an ihrer Vollversammlung in Aarau beschossen, dass sie im Herbst für den Regierungsrat kandidieren werden. Der Name ist noch nicht bekannt. Die Nomination findet an der Vollversammlung vom 24. April 2008 in Baden statt.
Die Grünen haben genug von der umweltfeindlichen und kurzsichtigen Wirtschaftspolitik des grauen bürgerlichen Altherrenclubs. Gefragt ist wirtschaftliche Innovation mit Zukunft. Diese liegt in der Versöhnung von Umwelt und Wirtschaft. Es ist höchste Zeit, dass eine grüne Regierungsrätin oder ein grüner Regierungsrat Zukunftsfähigkeit in die Aargauer Regierung bringt.
Weiter haben die Grünen Aargau folgende Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 24. Februar 2008 beschlossen:
Bund:
Kanton:
Die Grünen haben genug von der umweltfeindlichen und kurzsichtigen Wirtschaftspolitik des grauen bürgerlichen Altherrenclubs. Gefragt ist wirtschaftliche Innovation mit Zukunft. Diese liegt in der Versöhnung von Umwelt und Wirtschaft. Es ist höchste Zeit, dass eine grüne Regierungsrätin oder ein grüner Regierungsrat Zukunftsfähigkeit in die Aargauer Regierung bringt.
Weiter haben die Grünen Aargau folgende Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 24. Februar 2008 beschlossen:
Bund:
- Ja zur Volksinitiative vom 3. November 2005 «Gegen Kampfjetlärm in Tourismusgebieten» (Bundesbeschluss vom 22. Juni 2007, BBl 2007 4531)
- Nein zum Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeiten und Investitionen (Unternehmenssteuergesetz II, BBl 2007 2321)
Kanton:
- Ja zur Verfassung des Kantons Aargau; Änderung vom 18. September 2007
- Ja zum Grossratswahlgesetz (Gesetz über die Wahl des Grossen Rates); Änderung vom 18. September 2007
- Nein zur Aargauischen Volksinitiative «Gegen Bauverhinderung, für neue Arbeitsplätze»; Abschaffung des Verbandsbeschwerderechts
- Ja zum Bahnhof Aarau: Erwerb von Stockwerkeigentum; Grosskredit
Freitag, 18. Januar 2008
Montag, 7. Januar 2008
Der kleine Baumwollfaden
Es war einmal ein kleiner Baumwollfaden, der hatte Angst, dass es nicht ausreicht, so, wie er war: "Für ein Schiffstau bin ich viel zu schwach", sagte er sich, "und für einen Pullover zu kurz. An andere anzuknüpfen, habe ich viel zu viel Angst und Hemmungen. Für eine Stickerei eigne ich mich auch nicht, dazu bin ich zu blass und farblos. Ja, wenn ich aus Lurex wäre, dann könnte ich eine Stola verzieren oder ein Kleid.
Aber so?! Es reicht nicht! Was kann ich schon? Niemand braucht mich. Niemand mag mich - und ich mich selbst am wenigsten." So sprach der kleine Baumwollfaden, legte traurige Musik auf und fühlte sich ganz niedergeschlagen in seinem Selbstmitleid.
Da klopfte ein Klümpchen Wachs an seine Tür und sagte: "Lass dich doch nicht so hängen, du Baumwollfaden. Ich hab' da so eine Idee: Wir beide tun uns zusammen. Für eine Weihnachtskerze bist du zwar als Docht zu kurz und ich hab' dafür nicht genug Wachs, aber für ein Teelicht reicht es allemal. Es ist doch viel besser, ein kleines Licht anzuzünden, als immer nur über die Dunkelheit zu jammern!"
Da war der kleine Baumwollfaden ganz glücklich, tat sich mit dem Klümpchen Wachs zusammen und sagte: "Nun hat mein Dasein doch einen Sinn." Und wer weiß, vielleicht gibt es in der Welt noch mehr kurze Baumwollfäden und kleine Wachsklümpchen, die sich zusammentun könnten, um der Welt zu leuchten?!
Mal sind wir wohl wie der kleine Baumwollfaden – dann wieder gelingt es uns das Klümpchen Wachs zu sein. Mögen wir immer das finden, was wir brauchen!
In diesem Sinne ein gutes Neues Jahr!
Herzliche Grüsse
Jonas
Aber so?! Es reicht nicht! Was kann ich schon? Niemand braucht mich. Niemand mag mich - und ich mich selbst am wenigsten." So sprach der kleine Baumwollfaden, legte traurige Musik auf und fühlte sich ganz niedergeschlagen in seinem Selbstmitleid.
Da klopfte ein Klümpchen Wachs an seine Tür und sagte: "Lass dich doch nicht so hängen, du Baumwollfaden. Ich hab' da so eine Idee: Wir beide tun uns zusammen. Für eine Weihnachtskerze bist du zwar als Docht zu kurz und ich hab' dafür nicht genug Wachs, aber für ein Teelicht reicht es allemal. Es ist doch viel besser, ein kleines Licht anzuzünden, als immer nur über die Dunkelheit zu jammern!"
Da war der kleine Baumwollfaden ganz glücklich, tat sich mit dem Klümpchen Wachs zusammen und sagte: "Nun hat mein Dasein doch einen Sinn." Und wer weiß, vielleicht gibt es in der Welt noch mehr kurze Baumwollfäden und kleine Wachsklümpchen, die sich zusammentun könnten, um der Welt zu leuchten?!
Mal sind wir wohl wie der kleine Baumwollfaden – dann wieder gelingt es uns das Klümpchen Wachs zu sein. Mögen wir immer das finden, was wir brauchen!
In diesem Sinne ein gutes Neues Jahr!
Herzliche Grüsse
Jonas
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