Donnerstag, 22. Januar 2009
Die Öko-Wirtschaftsliberalen auch glp (Grünliberale Partei) genannt
Ich bin froh, dass die Öko-Wirtschaftsliberalen eine neue Heimat haben und nicht mehr innerhalb der FDP (die alles andere als ökologisch ist) unterdrückt werden.
Wer aber begriffen hat, dass das Wachstum beschränkt ist und wem neben Wirtschaft & Umwelt auch die Menschen am Herzen liegen, die oder der wählt halt immer noch GRÜN. Die Grünen setzen sich mit ihrem zyklischen Denken für eine liberale Gesellschaft ein. Nicht primär für eine wirtschaftsliberale Gesellschaft (die negativen Folgen erleben wir), sondern für eine urliberale Gesellschaft. Der Mensch braucht Freiheit, das ist liberal!
Ein ‚liberaler Staat’ muss die Grundrechte garantieren. Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz und das Prinzip der Nichtaggression gehören zu einem liberalen Staat. Die Grünen wollen freie Menschen und nicht eine freie Wirtschaft, welche die Menschen unterdrückt.
Wer aber begriffen hat, dass das Wachstum beschränkt ist und wem neben Wirtschaft & Umwelt auch die Menschen am Herzen liegen, die oder der wählt halt immer noch GRÜN. Die Grünen setzen sich mit ihrem zyklischen Denken für eine liberale Gesellschaft ein. Nicht primär für eine wirtschaftsliberale Gesellschaft (die negativen Folgen erleben wir), sondern für eine urliberale Gesellschaft. Der Mensch braucht Freiheit, das ist liberal!
Ein ‚liberaler Staat’ muss die Grundrechte garantieren. Rechtsstaatlichkeit und Minderheitenschutz und das Prinzip der Nichtaggression gehören zu einem liberalen Staat. Die Grünen wollen freie Menschen und nicht eine freie Wirtschaft, welche die Menschen unterdrückt.
Mittwoch, 21. Januar 2009
Informationsplattform der Grünen Aargau zu den Grossratswahlen 09
Ab sofort findet man unter www.gruenwaehlen.ch Informationen Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten und zu den politischen Inhalten der Grünen Aargau.
Das Kernthema ist Energie.
"Mit grüner Energie in die Zukunft" lautet das Motto.
Die Grünen haben dazu schon eine Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" eingereicht.
Wir wollen in erneuerbare Energien und energieeffiziente Technologien investieren, das nützt der Umwelt, schafft Arbeitsplätze und stärkt die regionale Wirtschaft. Dies macht uns unabhängiger von Energieimporten aus dem Ausland und kommt auch künftigen Generationen zugute.
Grüne wählen - Umwelt und Wirtschaft verbinden
Das Kernthema ist Energie.
"Mit grüner Energie in die Zukunft" lautet das Motto.
Die Grünen haben dazu schon eine Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" eingereicht.
Wir wollen in erneuerbare Energien und energieeffiziente Technologien investieren, das nützt der Umwelt, schafft Arbeitsplätze und stärkt die regionale Wirtschaft. Dies macht uns unabhängiger von Energieimporten aus dem Ausland und kommt auch künftigen Generationen zugute.
Grüne wählen - Umwelt und Wirtschaft verbinden
Dienstag, 6. Januar 2009
Aargauer Parlament lehnt die Volksinitiative der Grünen "für eine Energiepolitik mit Weitsicht" ab
Mit 64 : 63 Stimmen lehnte der Grosse Rat unsere Initiative ab. FDP und SVP waren dagegen, Grüne, SP, EVP und CVP dafür.
SVP-Grossrat Lukas Bütler behauptete am Mikrofon ernsthaft, dass Energie aus AKWs erneuerbar sein!!! Wer es nicht glaubt: Hier wortwörtlich. So eine Falschaussage bin ich mir nicht einmal von der SVP Aargau gewohnt. Ich kann es selber fast nicht fassen. Wie dumm muss man eigentlich sein, um so was zu glauben?
Für uns Grüne ist es gut, dass das Parlament die Initiative ablehnt, so gibt es mehr Aufmerksamkeit für unser Anliegen und ich bin mir sicher, dass das Aargauer Volk in dieser Angelegenheit die Grünen unterstützen wird, wie es auch schon der Regierungsrat getan hat.
Hier den Initiativtext: "Der Kanton Aargau verdoppelt den Anteil erneuerbarer Energie aus Holz/Biomasse, Biogas, Sonne, Wind und Geothermie bis spätestens 2020."
Es ist eine Aufforderung, dass der Aargau konsequent in erneuerbare Energien und energieeffiziente Technologien investiert, dies nützt der Umwelt, schafft Arbeitsplätze und stärkt die regionale Wirtschaft. Es macht uns unabhängiger von Energieimporten aus dem Ausland und kommt auch künftigen Generationen zugute.
DIE INITIATIVE VERBINDET UMWELT UND WIRTSCHAFT. Wer sich dagegen ausspricht (FDP und SVP) schadet der regionalen Wirtschaft und der Umwelt.
Darum: Beim 2. Wahlgang vom 8.Februar Rainer Huber in den Regierungsrat des Kantons Aargau wählen.
SVP-Grossrat Lukas Bütler behauptete am Mikrofon ernsthaft, dass Energie aus AKWs erneuerbar sein!!! Wer es nicht glaubt: Hier wortwörtlich. So eine Falschaussage bin ich mir nicht einmal von der SVP Aargau gewohnt. Ich kann es selber fast nicht fassen. Wie dumm muss man eigentlich sein, um so was zu glauben?
Für uns Grüne ist es gut, dass das Parlament die Initiative ablehnt, so gibt es mehr Aufmerksamkeit für unser Anliegen und ich bin mir sicher, dass das Aargauer Volk in dieser Angelegenheit die Grünen unterstützen wird, wie es auch schon der Regierungsrat getan hat.
Hier den Initiativtext: "Der Kanton Aargau verdoppelt den Anteil erneuerbarer Energie aus Holz/Biomasse, Biogas, Sonne, Wind und Geothermie bis spätestens 2020."
Es ist eine Aufforderung, dass der Aargau konsequent in erneuerbare Energien und energieeffiziente Technologien investiert, dies nützt der Umwelt, schafft Arbeitsplätze und stärkt die regionale Wirtschaft. Es macht uns unabhängiger von Energieimporten aus dem Ausland und kommt auch künftigen Generationen zugute.
DIE INITIATIVE VERBINDET UMWELT UND WIRTSCHAFT. Wer sich dagegen ausspricht (FDP und SVP) schadet der regionalen Wirtschaft und der Umwelt.
Darum: Beim 2. Wahlgang vom 8.Februar Rainer Huber in den Regierungsrat des Kantons Aargau wählen.
Sonntag, 28. Dezember 2008
Ein Frohes Neues Jahr
"Die Zeit bringt neue Erlebnisse, neue Erlebnisse bringen aber auch Zeit."
Rückblick 2008
Die Grünen Aargau haben das erfolgreichste Jahr ihrer Geschichte hinter sich. Am 30. November wurde die Grüne Grossrätin Susanne Hochuli aus Reitnau zur neuen Regierungsrätin gewählt. Ab dem April 2009 werden die Grünen Aargau Regierungspartei sein.
Dass die Grünen Aargau innovative und mehrheitsfähige Ideen haben, die umgesetzt werden müssen, zeigt folgendes Beispiel: Der Regierungsrat empfiehlt am 21. November die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau zur Annahme. Es ist fünf vor zwölf: Die erneuerbaren Energien und energieeffiziente Technologien müssen endlich konsequent genutzt werden!
Ausblick 2009
Zwei wichtige Wahldaten:
- 8. Februar 'Regierungsratswahlen': Die Grünen Aargau unterstützen offiziell den CVP Kandidaten Rainer Huber zur Wahl.
- Das wichtigste Datum ist der 8. März 'Grossratswahlen'. Hier werden die Weichen für die Politik der nächsten vier Jahre im Aargau gestellt. Die Grünen Aargau treten in allen Bezirken mit total 134 Kandidatinnen und Kandidaten an.
Voraussichtlich am 17. Mai wird über die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau abgestimmt. Ein deutliches JA zu den erneuerbaren Energien würde unserer lokalen Wirtschaft gut tun.
Herzlichen Dank an alle, die sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen.
Jonas Fricker, Präsident Grüne Aargau
Rückblick 2008
Die Grünen Aargau haben das erfolgreichste Jahr ihrer Geschichte hinter sich. Am 30. November wurde die Grüne Grossrätin Susanne Hochuli aus Reitnau zur neuen Regierungsrätin gewählt. Ab dem April 2009 werden die Grünen Aargau Regierungspartei sein.
Dass die Grünen Aargau innovative und mehrheitsfähige Ideen haben, die umgesetzt werden müssen, zeigt folgendes Beispiel: Der Regierungsrat empfiehlt am 21. November die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau zur Annahme. Es ist fünf vor zwölf: Die erneuerbaren Energien und energieeffiziente Technologien müssen endlich konsequent genutzt werden!
Ausblick 2009
Zwei wichtige Wahldaten:
- 8. Februar 'Regierungsratswahlen': Die Grünen Aargau unterstützen offiziell den CVP Kandidaten Rainer Huber zur Wahl.
- Das wichtigste Datum ist der 8. März 'Grossratswahlen'. Hier werden die Weichen für die Politik der nächsten vier Jahre im Aargau gestellt. Die Grünen Aargau treten in allen Bezirken mit total 134 Kandidatinnen und Kandidaten an.
Voraussichtlich am 17. Mai wird über die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau abgestimmt. Ein deutliches JA zu den erneuerbaren Energien würde unserer lokalen Wirtschaft gut tun.
Herzlichen Dank an alle, die sich für eine lebenswerte Zukunft einsetzen.
Jonas Fricker, Präsident Grüne Aargau
Freitag, 24. Oktober 2008
Der Regierungsrat empfiehlt die Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" der Grünen Aargau zur Annahme
Über ein Jahr liess die Regierung die Initiative für eine «Energiepolitik mit Weitsicht» liegen und wurde dafür gerüffelt. Jetzt sagt sie Ja zu einer Verdoppelung der alternativen Energien bis 2020. Die Grünen Aargau sind erfreut, wollen nun aber Taten sehen!!!
Mehr Informationen und Medienberichte
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Donnerstag, 17. Juli 2008
Interpellation Jonas Fricker, Baden, vom 1. Juli 2008 betreffend Nachhaltige Beschaffung
Text & Begründung:
Die Förderung der nachhaltigen Entwicklung ist als Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Art. 2 Abs. 2 der Bundesverfassung verankert. Der Bundesrat schreibt in seiner ‚Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008–2011’: „Nachhaltige Entwicklung ist nicht nur eine Aufgabe staatlicher Instanzen oder gar nur des Bundes. Zahlreiche Probleme unseres Landes können nur gelöst werden, wenn alle institutionellen Ebenen (Gemeinden, Kantone, Bund) konstruktiv zusammenarbeiten. Daher nehmen die Sensibilisierung zur Nachhaltigen Entwicklung sowie die Förderung von Nachhaltigkeitsprozessen auf Stufe der Kantone, der Regionen und der Gemeinden als Schnittstellen zur Zivilgesellschaft eine sehr wichtige Rolle ein.“
Der Regierungsrat hat diesen Ball in seinem Entwicklungsleitbild, das in der Planhierarchie an oberster Stelle steht, aufgenommen. Unter dem Stichwort ‚Handlungsmaxime: Die Verantwortung des Staates’ schreibt er: „Der Regierungsrat geht mit den natürlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll um. Das heisst, er setzt die vorhandenen Mittel gezielt ein, definiert Prioritäten und verzichtet – wo nötig – auf bestehende Leistungen, um neuen Herausforderungen gerecht werden zu können. Dabei folgt er dem Prinzip der Nachhaltigkeit, wonach Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt ausgewogen zu entwickeln sind, sodass der Handlungsspielraum für kommende Generationen erhalten bleibt.“
Mit der Beantwortung der folgenden Fragen, bitte ich den Regierungsrat, umfassend Bericht zu erstatten, wie er das ‚Prinzip der Nachhaltigkeit’ in einem seiner Verantwortungsbereiche, der Beschaffung des Kantons Aargau, umsetzt.
Frage 1
Der Regierungsrat wird gebeten, für jeden der unten aufgeführten Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche folgende Fragen detailliert zu beantworten:
a) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung wurden umgesetzt?
b) Nach welchen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen wurden sie umgesetzt?
c) Wie erfolgt die Erfolgskontrolle und wer führt sie durch?
d) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung sind geplant?
e) Bestehen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen, welche bis jetzt keine Massnahme zur Folge hatten und auch keine Massnahmen geplant sind?
Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche
I. Büro
i. Papier
ii. Bürogeräte (Multifunktionsgeräte (All-in-one), Kopierer, Drucker, Fax-Geräte, Bildschirme, Computer und Notebooks)
iii. Kleinmaterial (Schreiber, Markierstifte, Kleber, Klammern, Stempel, Folien, Ordner, etc.)
iv. Mobiliar (inkl. elektrisch betriebenen Geräten wie Beleuchtung, Kaffeemaschine, Kühlschrank, Getränkeautomaten, etc.)
v. Druckaufträge
II. Gebäudebewirtschaftung
i. Gebäudereinigung
ii. Entsorgung
iii. Energie
III. Mobilität
i. Fahrzeugbeschaffung
ii. Fahrzeugunterhalt
iii. Fahrzeug-Sharing
iv. ÖV-Förderung
v. Langsamverkehr
vi. Beschaffung von Geräten
IV. Infrastruktur
i. Bauen
ii. Unterhalt
V. Textilien
VI. Ernährung
i. Nahrungsmitteleinkauf
ii. Kantinen
Präzisierungen zur Frage 1
Aus Platzgründen wurde auf eine nähere Beschreibung der Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche verzichtet. Zur Beantwortung der Frage 1 bitte ich den Regierungsrat die Definitionen auf der Homepage der Interessengemeinschaft ökologische Beschaffung Schweiz (IGÖB) zu verwenden: www.igoeb.ch/beschaffungsbereiche.
Falls die Beschaffung in den einzelnen Beschaffungsbereichen bzw. deren Unterbereichen nicht in allen Organisationseinheiten der kantonalen Verwaltung einheitlich geregelt ist, bitte ich den Regierungsrat die Frage auf den gleich organisierten Ebenen (Departement, Abteilung o. ä.) differenziert zu beantworten.
Frage 2
Gibt es weitere Bereiche, bei denen sich der Kanton Aargau für eine nachhaltige Beschaffung engagiert? Falls ja, bitte ich den Regierungsrat diese Bereiche analog zur Frage 1 zu beantworten.
Die Förderung der nachhaltigen Entwicklung ist als Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Art. 2 Abs. 2 der Bundesverfassung verankert. Der Bundesrat schreibt in seiner ‚Strategie Nachhaltige Entwicklung: Leitlinien und Aktionsplan 2008–2011’: „Nachhaltige Entwicklung ist nicht nur eine Aufgabe staatlicher Instanzen oder gar nur des Bundes. Zahlreiche Probleme unseres Landes können nur gelöst werden, wenn alle institutionellen Ebenen (Gemeinden, Kantone, Bund) konstruktiv zusammenarbeiten. Daher nehmen die Sensibilisierung zur Nachhaltigen Entwicklung sowie die Förderung von Nachhaltigkeitsprozessen auf Stufe der Kantone, der Regionen und der Gemeinden als Schnittstellen zur Zivilgesellschaft eine sehr wichtige Rolle ein.“
Der Regierungsrat hat diesen Ball in seinem Entwicklungsleitbild, das in der Planhierarchie an oberster Stelle steht, aufgenommen. Unter dem Stichwort ‚Handlungsmaxime: Die Verantwortung des Staates’ schreibt er: „Der Regierungsrat geht mit den natürlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Ressourcen verantwortungsvoll um. Das heisst, er setzt die vorhandenen Mittel gezielt ein, definiert Prioritäten und verzichtet – wo nötig – auf bestehende Leistungen, um neuen Herausforderungen gerecht werden zu können. Dabei folgt er dem Prinzip der Nachhaltigkeit, wonach Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt ausgewogen zu entwickeln sind, sodass der Handlungsspielraum für kommende Generationen erhalten bleibt.“
Mit der Beantwortung der folgenden Fragen, bitte ich den Regierungsrat, umfassend Bericht zu erstatten, wie er das ‚Prinzip der Nachhaltigkeit’ in einem seiner Verantwortungsbereiche, der Beschaffung des Kantons Aargau, umsetzt.
Frage 1
Der Regierungsrat wird gebeten, für jeden der unten aufgeführten Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche folgende Fragen detailliert zu beantworten:
a) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung wurden umgesetzt?
b) Nach welchen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen wurden sie umgesetzt?
c) Wie erfolgt die Erfolgskontrolle und wer führt sie durch?
d) Welche Massnahmen Richtung nachhaltiger Beschaffung sind geplant?
e) Bestehen Zielvorgaben und/oder Handlungsanweisungen, welche bis jetzt keine Massnahme zur Folge hatten und auch keine Massnahmen geplant sind?
Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche
I. Büro
i. Papier
ii. Bürogeräte (Multifunktionsgeräte (All-in-one), Kopierer, Drucker, Fax-Geräte, Bildschirme, Computer und Notebooks)
iii. Kleinmaterial (Schreiber, Markierstifte, Kleber, Klammern, Stempel, Folien, Ordner, etc.)
iv. Mobiliar (inkl. elektrisch betriebenen Geräten wie Beleuchtung, Kaffeemaschine, Kühlschrank, Getränkeautomaten, etc.)
v. Druckaufträge
II. Gebäudebewirtschaftung
i. Gebäudereinigung
ii. Entsorgung
iii. Energie
III. Mobilität
i. Fahrzeugbeschaffung
ii. Fahrzeugunterhalt
iii. Fahrzeug-Sharing
iv. ÖV-Förderung
v. Langsamverkehr
vi. Beschaffung von Geräten
IV. Infrastruktur
i. Bauen
ii. Unterhalt
V. Textilien
VI. Ernährung
i. Nahrungsmitteleinkauf
ii. Kantinen
Präzisierungen zur Frage 1
Aus Platzgründen wurde auf eine nähere Beschreibung der Beschaffungsbereiche und deren Unterbereiche verzichtet. Zur Beantwortung der Frage 1 bitte ich den Regierungsrat die Definitionen auf der Homepage der Interessengemeinschaft ökologische Beschaffung Schweiz (IGÖB) zu verwenden: www.igoeb.ch/beschaffungsbereiche.
Falls die Beschaffung in den einzelnen Beschaffungsbereichen bzw. deren Unterbereichen nicht in allen Organisationseinheiten der kantonalen Verwaltung einheitlich geregelt ist, bitte ich den Regierungsrat die Frage auf den gleich organisierten Ebenen (Departement, Abteilung o. ä.) differenziert zu beantworten.
Frage 2
Gibt es weitere Bereiche, bei denen sich der Kanton Aargau für eine nachhaltige Beschaffung engagiert? Falls ja, bitte ich den Regierungsrat diese Bereiche analog zur Frage 1 zu beantworten.
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